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Mehr Zeit für Eltern, mehr Geld für Kinder und Unterstützung im Alltag

Politik für Familien ist ein Herzstück unserer Politik. Denn Familien geben Halt und stiften Orientierung. Sie sind das Fundament unserer Gesellschaft. In der Familie suchen und finden viele Menschen Liebe, Geborgenheit und gegenseitige Unterstützung. Ein glückliches Familienleben ist nach wie vor der Wunsch der übergroßen Mehrheit in unserem Land. Unser Familienbild ist deshalb klar: Familie ist für uns überall dort, wo Eltern für Kinder und Kinder für Eltern dauerhaft Verantwortung übernehmen. So profitieren Familien von der Politik der CDU.

Für eine gute Pflege

Mehr Geld, zusätzliches Personal und eine moderne Ausbildung – die CDU hat die Pflege seit 2013 in drei Reformschritten besser gemacht. Von den Verbesserungen profitieren Pflegebedürftige durch mehr Zuwendung. Angehörige bekommen höhere Zuschüsse und zusätzliche Hilfen. Pflegekräfte erhalten Unterstützung im Pflegealltag. Jetzt hat der Bundestag eine weitere wichtige Reform beschlossen: Die Ausbildung der Pflegekräfte wird neu ausgerichtet. Mehr Geld, zusätzliches Personal und eine moderne Ausbildung – die CDU hat die Pflege seit 2013 in drei Reformschritten besser gemacht. Von den Verbesserungen profitieren Pflegebedürftige durch mehr Zuwendung. Angehörige bekommen höhere Zuschüsse und zusätzliche Hilfen. Pflegekräfte erhalten Unterstützung im Pflegealltag. Jetzt hat der Bundestag eine weitere wichtige Reform beschlossen: Die Ausbildung der Pflegekräfte wird neu ausgerichtet.

Zugriff auf Messenger-Dienste wie bei SMS

Es darf bei Straftätern keinen Unterschied machen, ob sie eine SMS schreiben oder einen Messenger-Dienst nutzen. Nach diesem Grundsatz hat die CDU-geführte Koalition am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, das die Überwachung auch von Messenger-Diensten wie beispielsweise WhatsApp ermöglichen soll.  Es darf bei Straftätern keinen Unterschied machen, ob sie eine SMS schreiben oder einen Messenger-Dienst nutzen. Nach diesem Grundsatz hat die CDU-geführte Koalition am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, das die Überwachung auch von Messenger-Diensten wie beispielsweise WhatsApp ermöglichen soll. Aber auch hier gilt: Die Anwendung dieser Maßnahmen muss ein Richter verfügen. Die Kommunikation soll überwacht werden, bevor sie verschlüsselt oder nachdem sie entschlüsselt wurde. Dafür müssen die Ermittler Zugriff auf das Endgerät erhalten.
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