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Frauenunion im Kreisverband trifft Anja Karliczek.

 

Bürener Parteien setzen eine Zeichen gegen Extremismus

Im Rat vertretene Parteien rufen zur Demonstration gegen AfD-Veranstaltung auf


Unter dem Motto „Wehret den Anfängen. Für Freiheit und Demokratie.“ rufen die im Bürener Stadtrat vertretenen Parteien zu einer Demonstration für Freiheit und Demokratie auf. „Wir wollen mit unserem Aufruf ein Zeichen für Demokratie, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit setzen.“, so Sabrina Henneke, Stadtverbandsvorsitzende der Bürener CDU „Wir rufen die Bürener auf, Extremisten wie sie in der AfD zu finden sind, die rote Karte zu zeigen.“

Für die SPD in Büren ist selbstverständlich, die Bürener zur Gegendemonstration gegen die AfD aufzurufen. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“, so Sabina Pommer, Stadtverbandsvorsitzende der Bürener SPD „Parteien wie die AfD rütteln an diesem Grundsatz. Das können wir nicht akzeptieren und deshalb bitten auch wir die Bürger auf die Straße zu ehen.“

„Nur ein sachbezogener Dialog mit den „politisch Unverstandenen“ wird den vermeintlichen Zauber der AfD brechen können. Die FDP-Büren schließt sich mit der Intention "Gegen jede Form von „Links- und Rechtsradikalismus" an und ruft auf für unsere freiheitlichen demokratischen Werte einzustehen sowie mit den Besuchern der Veranstaltung in den Dialog zu treten als auszugrenzen.“, so Andreas Rüdiger, Stadtverbandsvorsitzender der FDP Büren.

Auch die Bürener Grünen beteiligen sich an dem Aufruf zur Demonstration gegen die AfD. "Die Hetze die von Teilen dieser Partei ausgeht ist unerträglich!" so Fraktionsvorsitzender Reinhold Zühlke. "Wir bitten die Bürener ein deutliches Zeichen gegen diese Partei zu setzen, die eine antieuropäische, gegen Minderheiten gerichtete und eine, die Fakten des Klimawandels leugnende Politik, vorantreibt."

Beginn der Kundgebung ist am Donnerstag um 17:30 Uhr in der Burgstraße. Die Bürger werden gebeten eine rote Karte und eine Trillerpfeife mitzunehmen, um ein deutliches und unüberhörbares Zeichen gegen Extremismus zu setzen.

Bürener Parteien setzen ein Zeichen gegen Extremismus, v.l. Andreas Rüdiger (FDP), Sabrina Henneke (CDU), Sabina Pommer (SPD), Reinhold Zühlke (Bündnis 90/ Die Grünen)

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Humanität und Konsequenz

Die Themen Migration, Sicherheit und Integration beschäftigen die Bürger in Deutschland und Europa auch weiterhin. Die CDU steht dabei für eine Politik, die die Menschenwürde jedes Einzelnen achtet und gleichzeitig auf allen Ebenen konsequent handelt. Die Themen Migration, Sicherheit und Integration beschäftigen die Bürger in Deutschland und Europa auch weiterhin. Die CDU steht dabei für eine Politik, die die Menschenwürde jedes Einzelnen achtet und gleichzeitig auf allen Ebenen konsequent handelt.

Stabilitätsland Deutschland

Die Wirtschaft wächst, die Schulden sinken. Deutschland hält die Schuldenbremse ein – und 2019 auch wieder die Stabilitätskriterien der EU. Die „gesamtstaatliche Schuldenstandsquote“ sinkt wieder unter den Wert von 60 Prozent des deutschen Bruttoninlandsproduktes (BIP). Und sie wird wahrscheinlich weiter sinken. Mit der CDU gilt: Deutschland bleibt Stabilitätsanker der Europäischen Union. Die Wirtschaft wächst, die Schulden sinken. Deutschland hält die Schuldenbremse ein – und 2019 auch wieder die Stabilitätskriterien der EU. Die „gesamtstaatliche Schuldenstandsquote“ sinkt wieder unter den Wert von 60 Prozent des deutschen Bruttoninlandsproduktes (BIP). Und sie wird wahrscheinlich weiter sinken. Mit der CDU gilt: Deutschland bleibt Stabilitätsanker der Europäischen Union.

Medizin und Ethik

Sollen Krankenkassen vorgeburtliche Tests auf mögliche Behinderung zahlen? Seit 2012 sind Bluttests verfügbar, mit denen bei Schwangeren zu einem frühen Zeitpunkt der Schwangerschaft abgeklärt werden kann, ob eine Behinderung zum Beispiel eine Trisomie 21 (Down-Syndrom) beim ungeborenen Kind vorliegt. Bislang ist dies ein Angebot für Selbstzahler. Der Gemeinsame Bundesausschuss, der den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung festlegt, prüft derzeit, ob und unter welchen Bedingungen diese Bluttests von den Krankenkassen finanziert werden können. Der Deutsche Bundestag stellte sich dem Thema in einer Orientierungsdebatte. Die Entscheidung liegt über die Kassenleistung beim Gemeinsamen Bundesauschuss. Organspende: Entscheidungslösung oder Widerspruchslösung? 
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