Aktuelles

Markus Beine verlässt Stadtrat

Aus beruflichen Gründen verlässt Markus Beine nach langjähriger Tätigkeit den Bürener Stadtrat

 

Die CDU Büren dankt dem Ratsherrn Markus Beine für seine langjährige Arbeit im Rat der Stadt Büren.

19.10.2017 2009 zog Beine in den Rat ein und war dort als stellv. Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und als ordentliches Mitglied im Betriebsausschuss tätig. Seit 2014 war er in dem Ausschuss der Vorsitzende und gehörte von 2009 bis 2014 als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Familie, Bildung und Generationen an, welchem er ab 2014 als stellv. Mitglied angehörte.

Ebenfalls war er Mitglied des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Stadtplanung (seit 2014) und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus (2009-2014).

Bürgermeister Burkhard Schwuchow dankte in der letzten Ratssitzung Beine für sein Engagement für die Stadt Büren.

Auch die CDU Büren dankt dem auf eigenen Wunsch aus dem Rat ausgeschiedenen Markus Beine für sein Engagement für unsere Stadt.

Für ihn rückt Jochen Meiwes in den Rat nach.

CDU Deutschland

Christlich Demokratische Union Deutschlands

Gute-Kita-Gesetz verabschiedet

Der Bundestag hat am Freitag das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Für den Gesetzentwurf aus dem Familienministerium stimmten die Koalitionsfraktionen. Grüne und Linke hatten einen Änderungsantrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand. Über den Entwurf soll im Laufe des Tages dann auch der Bundesrat entscheiden, so dass das Gesetz wie geplant Anfang 2019 in Kraft treten könnte. Der Bundestag hat am Freitag das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Für den Gesetzentwurf aus dem Familienministerium stimmten die Koalitionsfraktionen. Grüne und Linke hatten einen Änderungsantrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand. Über den Entwurf soll im Laufe des Tages dann auch der Bundesrat entscheiden, so dass das Gesetz wie geplant Anfang 2019 in Kraft treten könnte.

Wehrbericht 2018: Trendwende kommt bei der Bundeswehr an

Der Deutsche Bundestag hat den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, debattiert. Die Kernpunkte: Die Bundeswehr braucht mehr Personal, bessere Ausrüstung und mehr Geld. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor fünf Jahren eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen müssen konsequent weitergeführt werden. Der Deutsche Bundestag hat den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, debattiert. Die Kernpunkte: Die Bundeswehr braucht mehr Personal, bessere Ausrüstung und mehr Geld. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor fünf Jahren eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen müssen konsequent weitergeführt werden.

Gut für Deutschland: Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung beim Arzt

Schneller an notwendige Facharzttermine kommen. Die Zusammenarbeit von Haus- und Fachärzten verbessern. Die Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Die Vergütung vertragsärztlicher Leistung verbessern. Darum geht es beim neuen Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung. Gesundheitsminister Jens Spahn betont: „Mit dem Gesetz geht es um konkrete und auch im Alltag spürbare Verbesserungen für Patientinnen und Patienten.“ Schneller an notwendige Facharzttermine kommen. Die Zusammenarbeit von Haus- und Fachärzten verbessern. Die Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Die Vergütung vertragsärztlicher Leistung verbessern. Darum geht es beim neuen Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung. Gesundheitsminister Jens Spahn betont: „Mit dem Gesetz geht es um konkrete und auch im Alltag spürbare Verbesserungen für Patientinnen und Patienten.“
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